5 Jahre Gemeindestrukturreform – eine Erfolgsgeschichte!


Vor fünf Jahren, mit 1. Jänner 2015, wurde die steiermärkische Gemeindestrukturreform wirksam. Die bis zu diesem Zeitpunkt kleinteiligste Gemeindestruktur Österreichs war damit Geschichte und aus 542 Gemeinden wurden 287. Heute weist die Steiermark im Durchschnitt 3.336 Einwohner pro Gemeinde (ohne Graz) auf, der österreichische Durchschnitt (ohne Wien) liegt bei 3.323 Einwohnern pro Gemeinde. Jene 200 Gemeinden mit weniger als 1.000 Einwohner vor dem Jahr 2015 wurden auf 16 Gemeinden nach der Reform verringert.

Für die beiden Gemeindereferenten der Landesregierung Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang stellt die Gemeindestrukturreform 2015 eine Erfolgsgeschichte dar, die die Basis für eine weitere gute Entwicklung der steirischen Gemeinden bildet: „Wir haben heute starke und zukunftsfähige Gemeinden mit besseren finanziellen Möglichkeiten, die mehr Service für die Bürgerinnen und Bürger bereitstellen können. Bereits in den letzten Jahren konnten die Gemeinden gemeinsam mit dem Land beispielsweise das Kinderbetreuungsangebot massiv ausbauen. In der Agenda weiß-grün haben wir uns zum Ziel gesetzt, eine flächendeckende ganztägige Betreuung zu erreichen. Das ist nur ein Detail, das zeigt, dass die Reform eine Stärkung der Gemeinden erreicht hat.”

Chronologie
Nach der Landtagswahl 2010 verständigten sich Franz Voves und Hermann Schützenhöfer auf eine umfassende Reform der steirischen Gemeindestruktur. Die darauffolgenden Gespräche und Verhandlungen gipfelten in der Präsentation der Gemeindestrukturreform im Jänner 2013 und den anschließenden finalen Verhandlungen und Beschlüssen. 306 von 385 Gemeinden (rd. 80%) haben einen freiwilligen Beschluss zur Vereinigung gefasst. Am 17. Dezember 2013 wurde schließlich das Steiermärkische Gemeindestrukturreformgesetz (StGsrG) mit Inkrafttreten am 1. Jänner 2015, vom Steiermärkischen Landtag beschlossen. Der Verfassungsgerichthof hat noch im Jahr 2014 die Reform in allen Punkten bestätigt.

Neue Gemeinde-Landkarte seit 1.1.2020
Eine weitere Änderung bei den steirischen Gemeinden erfolgte am 1. Jänner 2020: Die Gemeinde Murfeld (Bezirk Südoststeiermark) wurde auf die Gemeinden Straß und St. Veit in der Südsteiermark (Bezirk Leibnitz) aufgeteilt. Dieser Aufteilung liegt ein entsprechender Beschluss der Gemeinde (mit Volksbefragung) und des Landtages Steiermark zu Grunde. Auch wenn die Gemeindestrukturreform 2015 abgeschlossen ist, können sich Gemeinden weiterhin freiwillig zusammenschließen. Die Steiermark hat seit 1. Jänner 2020 eine neue Gemeindelandkarte mit 286 Gemeinden.