Landesbudget 2021: Potential der Krise nutzen


Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor komplexe Herausforderungen. „In der Steiermark stellen wir diesen Herausforderungen eine Regierung der Vernunft entgegen. Das bildet sich auch in unserem Budget 2021 ab“, so die beiden Klubobleute Barbara Riener (ÖVP) und Hannes Schwarz (SPÖ).

Am 15. Dezember 2020 hat der Landtag in seiner voraussichtlich letzten Sitzung des Jahres das Budget für 2021 beschlossen. „Dieses Budget ist ein Bekenntnis zu einer starken, zukunftsfitten und umweltfreundlichen Steiermark“, freuen sich die beiden Klubobleute Hannes Schwarz (SPÖ) und Barbara Riener (ÖVP). „Damit ist uns ein unglaublicher Kraftakt gelungen, denn leider machen die Folgen der Pandemie auch vor unserem Bundesland nicht halt.“ Ursprünglich hätte man schon heuer ein Nulldefizit erreicht. „Dieses Ziel verschieben wir nun bewusst, um den Steirerinnen und Steirern auch in dieser schwierigen Zeit zur Seite stehen und sie nach vollen Kräften unterstützen zu können.“

„Jetzt braucht es ein Budget, das den Menschen, Unternehmen und Gemeinden in unserem Bundesland ein Maximum an Chancen eröffnet. Darum haben wir uns nicht nur gegen Kürzungen ausgabenseitig entschieden, sondern stellen unter anderem auch mehr Mittel für Gesundheit, Pflege, Klima- und Umweltschutz sowie arbeitsmarktrelevante Themen zur Verfügung. Unsere Corona-Stiftung über insgesamt 40 Millionen Euro ist beispielsweise die größte Arbeitsmarktinitiative seit Jahrzehnten“, präzisiert SPÖ-Finanzsprecher Schwarz.

„Eine Krise hegt immer auch Potenzial“, schlägt ÖVP-Finanzsprecher Andreas Kinsky (ÖVP) ebenfalls in dieselbe Kerbe. „Die Politik bietet uns die Möglichkeit, jetzt passende Rahmenbedingungen zu schaffen, um wichtige Innovationen für die Zukunft anzutreiben. Nur auf diese Art und Weise schaffen wir Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand – nicht durch Einsparungen und Abgaben, wie sie die Opposition fordern. Mit diesem Budget wird die Steiermark gestärkt aus dieser Pandemie hervorgehen. Wir haben hierfür als Forschungs- und Entwicklungsland Nummer eins schon die letzten Jahre den Grundstein gelegt und mit der Agenda weiß-grün fortgeschrieben.“

„Wir befinden uns derzeit in einer bisher noch nie erlebten Form der Krise, in der die ökonomische Herausforderung der gesundheitspolitischen Herausforderung auf dem Fuß folgt. Der Landeshaushalt 2021 ist deswegen kein Jubelbudget. Es ist ein Budget der Notwendigkeit, mit dem wir das Jahr 2021 zu unserem Jahr des Weges aus der Krise heraus machen. Es geht um Zuversicht, Optimismus und darum, diese Krise gemeinsam zu bewältigen!“, sagt LR Mag. Christopher Drexler.