Bundeskanzler Kurz: Übererfüllte Ziele bieten ideale Basis für weitere Öffnungsschritte
3-G-Regel ermöglicht weitgehend normalen Sommer: Hochzeiten, Feste und Feiern voraussichtlich ab 1. Juli wieder möglich
„Die Beratungen waren heute von einer großen Zufriedenheit geprägt. Es gibt in allen Bereichen eine positive Entwicklung: Wir haben, was die Ansteckungszahlen betrifft nach wie vor eine sinkende Tendenz. Damit einhergehend gibt es eine Entspannung in den Spitälern und gleichzeitig eine positive Entwicklung beim Impfen: 3,5 Millionen Menschen in Österreich sind erstgeimpft. Das bedeutet, die Situation ist gut, die Ziele, die wir uns gesteckt haben wurden sogar übererfüllt. Daher blicken wir mit einer positiven Perspektive auf die nächsten Monate“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Beratungen der Bundesregierung mit Expertinnen und Experten sowie den Landeshauptleuten. Der Kanzler informierte dabei gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger sowie Univ.-Prof. Dr. Oswald Wagner, Vizerektor der Medizinischen Universität Wien und Leiter des klinischen Institutes für Labormedizin, über die aktuelle Corona-Lage sowie weitere Öffnungsschritte.
Der Bundeskanzler zeigte sich auch erfreut darüber, dass sich vieles, was anfänglich nicht positiv aufgenommen worden sei, als Erfolg erwiesen hätte: „Die Masken genauso wie das intensive Testen haben dazu geführt, dass wir eine vergleichsweiseniedrige Zahl an Infektionen verzeichnen. Wir haben daher eine ideale Basis dafür, die nächsten Öffnungsschritte zu setzen“. Die Bundesregierung bleibe dem gemeinsamen Ziel weiter treu: So viel Freiheit wie möglich, soviel Einschränkung wie notwendig, eine Maßnahme, welche in Abstimmung mit Expertinnen und Experten, den Landehauptleuten und den Sozialpartnern stets behutsam und niemals leichtfertig gesetzt wurde. Auch dieses Mal sei es wieder gelungen, eine Einigung zu erzielen.
Öffnungsschritte im Dreiwochenrhythmus bis 1. Juli
„Wir werden im Dreiwochenrhythmus vorgehen. Der nächste Öffnungsschritt erfolgt am 10. Juni und danach am 1. Juli. Wir halten somit das Versprechen, dass wir bis zum Sommer zur Normalität zurückkehren können“, so der Kanzler. So dürfen in der Gastronomie ab dem 10. Juni 8 Erwachsene indoor und 16 Erwachsene outdoor an einem Tisch zusammensitzen. Zudem werde die Sperrstunde von 22 Uhr auf Mitternacht verlegt und die Abstandsregeln auf einen Meter reduziert, um den Betrieben ein gewinnbringendes Arbeiten zu ermöglichen. Die 3-G-Regel bleibe aufrecht.
Im Veranstaltungs- und Kulturbereich werde die Auslastungsbeschränkung auf 75 Prozent erhöht. „Busreisen, die nur sehr eingeschränkt möglich waren, werden ab dem 10. Juni wieder vollständig möglich sein, was zu viel Freude bei den älteren Menschen führen wird, die auf dieses Angebot gerne zurückgreifen und zum großen Teil schon geimpft sind“, nannte der Regierungschef einen weiteren Lockerungsschritt. Im Bereich Freizeitbetriebe, Sport und Wellness werde die Regelung auf 10 Quadratmeter pro Gast reduziert und somit eine bessere Auslastung ermöglicht. Dies gelte auch für den Handel. Damit könnten weitere Menschen aus der Arbeitslosigkeit in Beschäftigung gebracht werden, bekräftigte der Kanzler.
Regeln für Vereine mit jenen von Profis gleichgestellt
Viele hätten darunter gelitten, dass sie lange nicht gemeinsam ihrer Leidenschaft nachgehen konnten. Auch hier wird ab dem 10. Juni wieder alles möglich sein: Denn alle Chöre, Musikvereine und andere werden behandelt wie Profimusiker. „Das bedeutet, es gilt die 3-G-Regel, aber darüber hinaus gibt es keinerlei Regelungen, wenn gemeinsam gesungen oder musiziert wird“, so Sebastian Kurz.
„Wie versprochen werden wir mit Sommerbeginn alles tun, damit das gesellschaftliche Leben wieder voll aufblühen kann. Mit 1. Juli kann wieder geheiratet werden, es kann gefeiert werden, Geburtstagsfeste können wieder stattfinden und auch Großveranstaltungen wird es wieder geben. Wir werden die 3-G-Regel aufrechterhalten, für die Masse der Menschen fällt aber der Test zu diesem Zeitpunkt wieder weg“, hielt der Bundeskanzler fest. Auch die Maskenpflicht werde mit 1. Juli reduziert werden. Es werde aber Bereiche geben, wo diese aus Sicherheitsgründen aufrecht bleiben müsse, wie etwa im öffentlichen Verkehr oder in Teilen des Handels.
„Meine große Bitte abschließend an die Bevölkerung ist: Werden wir nicht übermütig, bleiben wir nach wie vor vorsichtig, insbesondere diejenigen, die noch nicht geimpft sind. Je mehr Menschen jetzt in den nächsten Wochen noch die Regelungen erhalten, desto besser werden wir durch diese letzten Wochen vor dem Sommer kommen, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Masse der Menschen geimpft ist und auch ein gewisses Ausmaß an Herdenimmunität erzielt sein wird“, so der Bundeskanzler.
Vizekanzler Kogler: Zeit des Winterschlafs ist vorbei
Vizekanzler Kogler verglich in seinem Statement Österreich vor den Lockerungsschritten mit der Zeit des Winterschlafs. Er freue sich daher nun auf die kommenden Tage: „Die einzigen Einschränkungen werden die 3-G´s sein, wenn das als Einschränkung empfunden wird. Der Nachweis darüber ermöglicht uns allerdings den Schritt zu den wiedergewonnenen Freiheiten.“ Er bedankte sich bei allen, die dies ermöglicht hätten.
Für die Bereiche Sport sowie Kunst und Kultur, insbesondere auch für die kommende Fußballeuropameisterschaft, würden die geplanten Öffnungsschritte bedeuten, dass diese unter der Voraussetzung der 3-G-Regeln „ganz normal“ in größeren Gruppen „beim Lieblingswirt“ verfolgt werden könne. Hinsichtlich der Auslastung seien ab 10. Juni 75 Prozent möglich, die Obergrenzen von 1.500 und 3.000 Personen würden noch bis zum 1. Juli aufrecht bleiben. Ebenfalls wesentlich sei die Reduktion von 20 auf 10 Quadratmeter pro Person: diverse Sport-, Fitness- und vor allem die Yogastudios könnten ihre Angebote nun erweitern und kostendeckend arbeiten. Auch für Kultur- und Musikgruppen sowie Chöre seien die weiteren Öffnungsschritte eine große Erleichterung. Ab 1. Juli werde es auch dort keine Beschränkungen mehr geben, außer dem Nachweis „getestet, geimpft und genesen“.
„Das haben wir uns gemeinsam erarbeitet und insofern geht es tatsächlich in Richtung eines schönen Sommers“, so der Vizekanzler, der einmal mehr an die Menschen appellierte, nicht leichtsinnig zu werden, da die Pandemie noch nicht vorbei sei. Am wichtigsten sei es, sich impfen zu lassen, da durch die Immunisierung auch das Ansteckungsrisiko „massivst eingeschränkt“ werde. „Wenn wir das beherzigen, dann dürfen wir uns auf einen guten Sommer freuen, einen Sommer, den wir mit diesen Vorsichtsmaßnahmen genießen können“, so Vizekanzler Kogler.
Gesundheitsminister Mückstein: Öffnungsschritte gemeinsam erarbeitet
Auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein zeigte sich über die Entwicklung erfreut: „Wenn wir uns die aktuellen Zahlen ansehen, dann können wir sagen, dass unsere Prognosen nicht nur eingetreten sind, sondern tatsächlich übertroffen wurden. Wir haben gemeinsam richtig und verantwortungsvoll gehandelt, sowohl in der Bundesregierung als auch zusammen mit den Bundesländern.“ Es werde dennoch weiterhin ein „Sicherheitsnetz“ geben und je nach dem weiteren Verlauf, falls notwendig, auch wieder Verschärfungen geben: „Denn Gesundheit steht für mich an oberster Stelle“, betonte der Minister.
Die ab 10. Juni und 1. Juli möglichen Öffnungsschritte seien ein Erfolg aller Menschen in Österreich: „Wir haben uns diese Lockerungen gemeinsam erarbeitet. Es hat sich gezeigt, dass die 3-G-Regeln wirken.“ Daher sei es wichtig, so Mückstein, weiterhin auf Sicherheit zu achten: „Corona ist noch nicht vorbei. Bitte übernehmen Sie Verantwortung für sich selbst und für Ihr Umfeld. Tragen Sie Maske, wo es geboten ist, nehmen Sie den frühestmöglichen Impftermin wahr und lassen Sie sich testen.“ Der Gesundheitsminister zeigte sich erfreut darüber, dass ab Juli wieder ein „normales Leben“ einkehren könne: „Ich freue mich für uns alle. Sie sehen mich heute als glücklichen Gesundheitsminister.“ Die Fortschritte beim Impfen sowie die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen seien die Grundlage für diese erfolgreiche Entwicklung.
Tourismusministerin Köstinger: Positive Effekte der Lockerungen seit 19. Mai bereits spürbar
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger wies auf die positiven Effekte hin, welche die ersten Öffnungsschritte ab 19. Mai bereits gezeigt hätten: „Es war spürbar, wie ein Aufatmen durch das Land gegangen ist und wie sich die Menschen gefreut haben.“ Dies sei nicht zuletzt auch dem Einsatz der Gastronomiebetriebe und ihrer Beschäftigten geschuldet. „Sehr positiv ist auch der Rückgang der Arbeitslosenzahlen. Das zeigt die Bedeutung der Gastronomie und des Tourismus für Österreich“, so Köstinger. Dieser Trend werde sich nun weiter fortsetzen, das spiegle sich bereits in der Buchungslage der heimischen Tourismusbetriebe wider. „Etwas schwieriger ist die Lage allerdings weiterhin in der Stadthotellerie, bedingt durch die noch fehlenden internationalen Gäste. Aber viele Österreicherinnen und Österreich haben die Chance auf einen Urlaub im eigenen Land bereits genutzt. Wir sehen in den Prognosen, dass sich das über die nächsten Monate auch fortsetzen wird.“
Viele Erleichterungen für den Sommer – Beibehaltung der 3-G-Regeln
„Die 3-G-Regeln werden uns weiterhin begleiten, aber es wird viele Erleichterungen geben, auch was das Arbeiten in den Betrieben betrifft“, so die Tourismusministerin. Für die Abstandregeln in der Gastronomie gebe es ein „Comeback des Babyelefanten“, womit wieder mehr Kapazitäten genutzt werden könnten. Die 3-G-Regeln würden nunmehr auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gastronomiebetrieben eingesetzt werden. Dann werde es möglich sein, von FFP2-Masken zum Mund-Nasen-Schutz zurückzukehren. Eine Erleichterung für den Sommer sei auch, dass die Maskenpflicht im Außenbereich der Gastronomie wegfallen werde. Wichtig seien auch die geplanten Lockerungen für den Veranstaltungsbereich, etwa für Messen oder Kongresse, aber auch für Freizeitbetriebe. Die Reduzierung auf eine 10-Quadratmeter-Regel ab 10. Juni bedeute auch für den Wellness- und Thermenbereich eine wichtige Erleichterung. Auch hier bleibe jedoch die 3-G-Regel und die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im Innenbereich weiterhin bestehen. „Besonders wichtig für Österreich sind ja Großereignisse, wie Sport-, Kunst- und Kulturveranstaltungen“, so Köstinger. Auch hier gebe es für den Sommer eine erfreuliche Perspektive. „Mit unserem Veranstalter-Schutzschirm haben wir ein einzigartiges Instrument in Europa in der Hand. Damit ist es jetzt schon möglich, für die Sommermonate, den Herbst und Winter Veranstaltungen zu organisieren. Sollte es wider Erwarten zu Einschränkungen kommen, so übernehmen wir die nicht-stornierbaren Kosten. Das nimmt den Veranstaltern das Risiko.“ Ein sehr erfreulicher Schritt sei zudem, dass ab 1. Juli große Feiern und Hochzeiten wieder möglich sein werden.
Die Tourismusministerin verwies abschließend auf die „gute Nachricht“, dass auch der Grüne Pass nun umgesetzt werde: „Wir sind hier eines der ersten Länder in Europa, das den digitalen Grünen Pass einführt.“ Der Grüne Pass und weitere Erleichterungen bei den Quarantäne-Bestimmungen würden auch das Reisen wieder attraktiver machen, so Köstinger abschließend.