Die vergangenen Monate waren herausfordernd und auch mit den anstehenden Öffnungen im ganzen Land sind die turbulenten Zeiten nicht überstanden. Leider hat sich vor allem in den letzten Wochen in Österreich eine politische Kultur etabliert, wie wir sie bislang nur aus anderen Ländern kennen. Der SPÖ-FPÖ-NEOS-Weg hat nur ein Ziel: „Kurz muss weg“! Die Opposition macht ständige anonyme und teils auch offene Anzeigen zum politischen Instrument und arbeitet mit vielen falschen Vorwürfen und Skandalisierungen. Die Methoden, die bei den Befragungen im Untersuchungsausschuss eingesetzt werden, sind bedenklich, oft wird das Wort im Mund verdreht. Gerade in Zeiten der Corona-Krise verhindert diese Entwicklung, dass wichtige politische Themen angegangen und dass dringende Entscheidungen vertagt werden müssen.
Natürlich bekennen wir uns als Volkspartei zur Rechtsstaatlichkeit und parlamentarischer Kontrolle – aber diese Art und Weise, wie im Untersuchungsausschuss miteinander umgegangen wird, lehnen wir ab. Die ehemalige Verfahrensrichterin Ilse Huber meinte bei ihrem Rücktritt etwa dazu: „Einem Mörder widerfährt mehr Respekt bei einer Gerichtsverhandlung.“ Das sagt wohl alles.
Es geht mittlerweile nur noch darum, Sebastian Kurz und die Volkspartei zu beschädigen, zu diffamieren und zu vernichten. Ganz nach dem Motto: Alle gegen Kurz! Die Position der Steirischen Volkspartei ist daher klar: Als Landespartei stehen wir hinter Bundeskanzler Sebastian Kurz und seinem Team, die in diesen herausfordernden Zeiten weiterhin wertvolle Arbeit für Österreich leisten. Denn das vergangene Jahr hat uns gelehrt, dass uns nur Zusammenhalt und ein gemeinschaftliches Vorgehen in der Bekämpfung des Corona-Virus weiterbringen.
Halten wir also weiterhin zusammen, denn gerade jetzt ist es besonders wichtig, dass jeder und jede Einzelne die Zutrittsregeln befolgt und sich auch im Privaten an die Hygienemaßnahmen erinnert. Nur so werden im Sommer die nächsten Öffnungen möglich sein. Also gehen wir auch diese letzten großen Schritte auf dem Weg zurück zur Normalität gemeinsam!
LAbg. Detlev Eisel-Eiselsberg
Landesgeschäftsführer der Steirischen Volkspartei